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Stilles Einvernehmen

Gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Die SPD im Stadtparlament von Oberursel ist schon merkwürdig. Sie befürwortet den Bau der teuren Variante des Hallenbads, hat aber nur eine vage Vorstellung, wo das Geld dafür herkommen soll. Dann lehnt sie werbewirksam die Beseitigung des Sportplatzes an der Altkönigstraße ab, sorgt aber nicht dafür, dass ihre Stadtverordneten auch da sind, um den Antrag durchzusetzen oder zumindest ein Patt zu erreichen. Zufall, Mangel an Disziplin oder stilles “Pairing”?

Trauer um Ludwig Aumüller

Ludwig AumüllerDie Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) trauert um ihr Mitglied Ludwig Aumüller, der am 3. Dezember im Alter von 70 Jahren verstarb. Er war Mitglied des Ortsbeirats Oberstedten, gehörte neun Jahre lang der Stadtverordnetenversammlung an und war elf Jahre Vorsitzender des Handwerker- und Gewerbevereins, des heutigen Fokus O.
Ludwig Aumüller litt seit Jahren an Leukämie und verbrachte seine letzten Tage bei Tochter Michaela in Trier, wo er nach kurzem Kankenhausaufenthalt im Kreise der Familie starb. Er hinterlässt Frau, drei Kinder und sechs Enkel.
Der Verstorbene wurde am 13. April 1940 als drittes von sechs Kindern einer Oberurseler Kaufmannsfamilie geboren. Sein Vater war als FDP-Stadtverordneter aktiv. Ludwig Aumüller suchte seine politische Heimat bei den Freien Wählern, der OBG, die er von 1977 bis 1981 und von 1989 bis 1994 im Stadtparlament und seit 2006 im Ortsbeirat Oberstedten vertrat. Als Stadtverordneter war er Mitglied des Bauausschusses, der Jugendkommission und der Kommission für Altstadtsanierung und Denkmalpflege.
Nach dem Schulabschluss machte Ludwig Aumüller eine kaufmännische Lehre im elterlichen Lederwaren-Fachgeschäft an der Liebfrauenstraße, das er später übernahm. Neben der geschäftlichen Tätigkeit war er viele Jahre Schatzmeister und von 1971 bis 1982 Vorsitzender des Handwerker- und Gewerbevereins, des heutigen Fokus O. In dieser Eigenschaft war er Mitglied der Wirtschafts- Handels- und Fremdenverkehrskommission des Magistrats.
Der Handwerker- und Gewerbeverein beging während Aumüllers Amtszeit 1975 sein 125-jähriges Bestehen mit einer großen Werbeveranstaltung des Oberurseler Handels und zwei Festveranstaltungen, zu denen Gäste aus Handel, Handwerk und Gewerbe aus ganz Deutschland kamen. Als Geschenk der Oberurseler Handwerker überreichte Ludwig Aumüller während der Feier dem damaligen Bürgermeister Karlheinz Pfaff eine Amtskette aus Silber mit verschiedenen Handwerkwappen, die auch dessen Nachfolger heute bei festlichen Anlässen tragen.
Nachdem er aus gesundheitlichen Gründen sein Geschäft aufgeben musste, verkaufte Ludwig Aumüller das Anwesen an der Liebfrauenstraße und zog nach Oberstedten.
Für die Oberurseler Bürgergemeinschaft würdigte Vorsitzender Robert Rethfeld den Verstorbenen als engagierten Mitbürger, der sein Wissen und Können ehrenamtlich in den Dienst der Allgemeinheit gestellt und sich dabei nie in den Vordergrund gedrängt habe.
Die Beisetzung findet am Freitag, 10. Dezember, in Bad Neuenahr, dem Wohnort von Tochter Simone, statt, ein Sterbeamt am Samstag, 11. Dezember, um 11:30 Uhr in der Oberurseler Liebfrauenkirche.

OBG ruft Bürger zur Teilnahme an Kommunalwahl im März 2011 auf

Die OBG möchte, dass eine breite politische Willensbildung in Oberursel stattfindet. Wir sind - wie jede demokratisch legitimierte Partei oder Wählergemeinschaft - an einer hohen Wahlbeteiligung interessiert. Die OBG ist die einzige Partei/Wählergemeinschaft, die Ihre Fraktionssitzungen in der erweiterten Form eines Beirats durchführt. Bürger der Stadt sind jederzeit eingeladen, sich an den Diskussionsrunden zu beteiligen, Termine siehe http://www.obg.de/obg/termine.html. Wir rufen dazu auf, sich aktiv am politischen Geschehen in Oberursel und an der Kommunalwahl am 27. März 2011 zu beteiligen.

Atzelhöhl

CDU und FDP im Oberurseler Stadtparlament spielen sich gerne als Retter der Atzelhöhl auf, die schon immer dafür waren, das wunderschöne, 21,7 Hektar große Naherholungsgebiet am westlichen Stadtrand zwischen Königsteiner Straße und Oberhöchstadter Straße, nicht zu bebauen. Im regionalen Flächennutzungsplan war es bis vor nicht allzu langer Zeit noch als „weitere Entwicklungsfläche“ vorgesehen, was auch die Ausweisung als Baugebiet ermöglicht hätte. Ursprünglich sollte dort die Zentrale der Alten Leipziger Versicherung entstehen, die dann aber einen besseren Platz zwischen Oberstedter und Lahnstraße fand.

Am 22. Mai 2003 wollten Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Oberurseler Stadtparlament wissen, wie es CDU, FDP und OBG mit der Atzelhöhl-Bebauung halten. In dem Antrag, ursprünglich von der SPD gestellt und von den Grünen modifiziert, wird eine geänderte Stellungnahme gegenüber dem Planungsverband gefordert mit dem Ziel, auf Bebauung der Atzelhöhl ganz zu verzichten. Darauf wollten sich CDU, FDP und damals auch die OBG nicht einlassen. Etwa 20 Prozent der Fläche sollten zur „Randbebauung“ freigegeben werden, um so genannte Baulücken zu schließen. „Der Hauptkern soll nicht bebaut werden“, zitiert die Frankfurter Rundschau am 24.Mai 2003 den CDU-Fraktionsvorsitzenden Joachim Weiße, aber „über die Ränder können wir gerne diskutieren“.

Als damaliger unabhängiger Bürgermeisterkandidat musste ich meinen Parteifreunden damals im Stadtparlament gleich widersprechen. Ich stellte mich gegen die Fraktionsmeinung und plädierte für ein „Ende des Taktierens“. Ich forderte eine klare Aussage der Fraktion und des Stadtparlaments, dass eine Bebauung der Atzelhöhl nicht in Frage komme.

Für die „Randbebauung“ der Atzelhöhl kursierten damals bereits genau ausgearbeitete Pläne. Dabei ging es um etwa 40 Wohneinheiten oberhalb des AWO-Altenheims in der Kronberger Straße entlang des asphaltierten Feldwegs und hinter der Berberich-Villa. Eingezeichnet in den Planentwurf der städtischen Bauverwaltung waren auch kleinere Erschließungsstraßen zwischen den neuen Häuserreihen. SPD-Fraktionsmitglied Hans-Georg Brum, damals ebenfalls Bürgermeisterkandidat, und ich zogen an einem Strang. Wir befürchteten, dass im Gebiet hinter der Oberhöchstadter Straße bereits Baurecht besteht und aus der Aufstellung eines Bebauungsplans für den restlichen „Randbereich“ weitere Forderungen nach Baufläche für den Rest der Atzelhöhl abgeleitet werden könnten.

Ich stimmte am 22. Mai 2003 folgerichtig gegen die Mehrheitskoalition aus CDU, FDP und OBG für die Nichtbebauung der Atzelhöhl.

Inzwischen sind alle Parteien dafür, die Atzelhöhl von jeglicher weiteren Bebauung freizuhalten. Die genehmigten Bebauungen rund um die Einfahrt an der Kronberger Straße betreffen die Atzelhöhl nicht. Die Weiterfahrt auf der Kronberger Straße wird künftig durch einen kleinen umbauten Platz blockiert. Allerdings hat die OBG sich vergeblich dafür eingesetzt, am oberen Ende des Plätzchens zumindest e i n e Fläche unbebaut zu lassen, was später einmal die Möglichkeit eröffnen würde, Platz für Zufahrten zur Bebauung der Oberhöchstadter Straße in zweiter Reihe zu lassen. Der Vorwurf, den CDU und FDP in diesem Zusammenhang an die OBG-Fraktion richteten, sie wolle sich damit noch ein Hintertürchen für die Bebauung der Atzelhöhl freilassen, entbehrt jeder Grundlage.

Erster Stadtrat und Baudezernent Eberhard Häfner von der OBG hat sich bei seiner Abschiedsrede 2003 übrigens deutlich gegen die Bebauung der Atzelhöhl ausgesprochen, wobei ihm der ebenfalls scheidende Bürgermeister Gerd Krämer durch sichtbares Nicken beipflichtete. Insofern hinkten die damals noch zögerlichen Stadtverordneten von CDU, FDP und OBG hinter dem Votum ihrer damaligen Vordenker hinterher.  Christoph Müllerleile

Schweinegrippe: Versagen auf politischer Ebene

Es ist nichts anderes als ein gewaltiges Trauerspiel, was die Verantwortlichen auf Landes- und Kreisebene im Bezug auf den Umgang der Impfaktion gegen H1N1 (”Schweinegrippe”) abliefern. Ihnen entgleitet die Kontrolle derzeit komplett. Nachdem bisher in den hessischen Gesundheitsämtern nur Personen mit vorrangigem Bedarf geimpft werden konnten,  öffnete Sozialminister Banzer gestern in einem Interview diese Impfung für alle Bürger. Heute früh liest man, dass das Gesundheitsamt des Hochtaunuskreises sich weiterhin weigert, normale Bürger - vorausgesetzt, sie wünschen dies - zu immunisieren.

Derweil wird eine Grundschule in Schneidhain geschlossen, die Bischof-Neumann-Schule in Königstein hat nicht nur - wie die Taunuszeitung schreibt - zwei Verdachtsfälle, sondern nach uns vorliegenden, unbestätigten Informationen so viele, dass einige Eltern Ihre Kinder nicht mehr dorthin zur Schule schicken (Schulpflicht hin oder her). Auch in Kronberg gibt es laut Taunuszeitung Verdachtsfälle, und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Schulen in den beiden größten Städten des Kreises (Bad Homburg und Oberursel) betroffen sind.

Unter diesen Umständen sollte der Kreis sofort reagieren und Impfmöglichkeiten für alle Bürger anbieten. Ausserdem sollte vernünftig über die Impfung von Kindern aufgeklärt werden.

Der Bürger soll frei entscheiden können, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Wenn ja, soll das aber zeitnah und ohne staatliche Behinderungen möglich sein.

Robert Rethfeld

Keine Wahlempfehlung durch OBG

Die OBG spricht für die am 7. Juni stattfindende Bürgermeisterwahl - anders als die anderen im Stadtparlament vertretenden Parteien - keine Wahlempfehlung aus. Jedes OBG-Mitglied soll frei über die Unterstützung von Kandidaten entscheiden können.

Hallo Orschel!

Dies ist die neue Blog-Plattform der Oberurseler Bürgergemeinschaft. Wir werden uns hier zu aktuellen Oberurseler Themen äußern.

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