30.8.2010 von Robert Rethfeld.

Der Ausbau der PPR-Kreuzung (B456/Saalburgstr.) beschäftigt nicht so sehr die Bad Homburger, sondern insbesondere die Gemeinden im Hintertaunus. Die Usinger, Wehrheimer und Neu-Anspacher Pendler sind es, die morgens und am späten Nachmittag Staus auf der B456 in Kauf nehmen müssen. Jüngst wurde der Ausbau scheinbar elegant begraben, indem man sich für die große - und nicht zu finanzierende - Lösung entschied.

Die Auswirkungen dieser taktischen Spielereien betreffen nicht nur den Hintertaunus. Die Pendler-Situation der Mitarbeiter Oberurseler Unternehmen, die im Hintertaunus wohnen, bleibt angespannt. Man hat sich zwar innerlich bereits auf eine Verzögerung von 15 bis 20 Minuten (z.T. durchaus mehr) eingestellt, bevor man die Wegstrecke zwischen Oberursel-Nord und der PPR-Kreuzung nachmittags hinter sich lassen kann. Aber dies kann kein Dauerzustand sein. Zumal sich das Land Hessen zum Ziel gesetzt hat, der Bevölkerung und den Unternehmen ein ”staufreies Hessen” zu gewährleisten. Da muss man auch mal irgendwo anfangen.

Es kann nicht angehen, dass Arbeitnehmern Oberurseler Firmen künstliche Pendel-Erschwernisse auferlegt werden. Es kann nicht angehen, dass im Oberurseler Stadtteil Oberstedten regelmäßig Stau-Vermeidungs-Verkehr aufläuft. Und erst recht kann nicht angehen, dass die Homburger Politik als Kreisstadt die verkehrstechnischen Bedürfnisse des Umlandes ignoriert, selbst aber die durch die Hartnäckigkeit von Bürgerbewegungen entstandenen Umgehungsstraßen im Kreis kräftig nutzt. Beispiel: Wer von Homburg nach Kronberg oder Königstein fahren möchte, bitte schön: Die B455 neu (Nordumfahrung Oberursel) wird mit dem Verkehrsdruck spielend fertig, aus Homburg ist man in 10 bis 15 Minuten am Ziel. Umgekehrt wird eine Verhinderungspolitik betrieben, die dafür sorgt, dass der Oberurseler - will er nach Wehrheim fahren - bereits bei Oberstedten im Stau steht. Man kann ja verstehen, dass die Homburger Politik Interesse daran hat, dass sich die “Kreis-Untertanen” die schöne Landschaft Bad Homburgs länger anschauen sollen und dass man deshalb auf eine besonders langsame Fahrweise der “Kreis-Untertanen” wert legt. Andererseits: So schön ist Homburg an dieser Stelle auch wieder nicht.

Für den Umbau der PPR-Kreuzung wurde bereits im Jahr 1988 Planungsrecht eingeleitet. Wir schreiben das Jahr 2010. Die folgenden Vorschläge wurden erörtert: Vierstreifiger Ausbau, Dreistreifiger Ausbau, Kreisel, Brücke, kurzer Tunnel, langer Tunnel. Die Diskussion dreht sich seit Jahren im Kreis.

Betrachtet man alle Wünsche, Klagen, Proteste und auch die Kostendiskussion mit ein wenig Abstand, so wäre eine Einigung auf eine dreistreifige Verkehrsführung mit 2+1-Betriebsform der gemeinsame Nenner. Das würde bedeuten, dass der Verkehr von Oberursel-Nord bis zur PPR-Kreuzung zweistreifig geführt wird (bei einstreifiger Führung in die Gegenrichtung). Mit dieser Maßnahme könnte der nachmittägliche Stau in Richtung PPR-Kreuzung erheblich verringert bzw. vermieden werden. Zudem müsste man in Gegenrichtung einen zweistreifigen Ausbau von der Saalburg bis zur PPR-Kreuzung durchführen mit der Möglichkeit, sich hinter der Ampel in Richtung Oberursel auf eine Spur einfädeln zu können.

Eine solche Maßnahme wäre - im Vergleich zu Tunnellösungen - kostengünstig durchzuführen. Die Dauer der Arbeiten dürfte ein bis zwei Jahre nicht überschreiten. Möglicherweise gelingt es mit einer solchen Maßnahme nicht, Staus in Spitzenzeiten komplett zu vermeiden. Aber man könnte die Wartezeiten erheblich verringen (Nachmittags von Oberursel in Richtung PPR-Kreuzung von 15 auf 5 Minuten), so dass der Anreiz, Umwege zu fahren, wegfallen würde.

Wir appellieren an alle Entscheider, sich für eine solche oder ähnliche Lösung einzusetzen. Sie ist praktikal, preiswert und schnell umsetzbar. Klar ist auch: Man wird es nicht allen recht machen können.

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12.8.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.

12. August 2010 - Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) hat sich lobend über die Öffnung der Klinik Hohe Mark für die Öffentlichkeit geäußert. Bei einem Ortstermin der OBG-Fraktion im Stadtparlament mit der Klinikverwaltung hob der Fraktionsvorsitzende  Dr. Christoph Müllerleile besonders  die Bereitstellung des Klinikgeländes für das “Theater im Park” hervor. Weniger zufrieden zeigt sich die OBG mit dem Ablauf der Baumaßnahmen vor den Kliniktoren im Dreieck Friedländer- /Alfred-Lechler-Straße.

Die OBG habe Verständnis dafür, dass die Klinikverwaltung vor fünf Jahren angesichts der damals schwierigen finanziellen Situation der Einrichtung auf raschen Verkauf an einen Bauentwickler gedrängt habe. Wenig Verständnis äußerte Müllerleile aber dafür, dass die Bebauung eines ganzen Viertels im Außenbereich praktisch am Stadtparlament vorbei hochgezogen worden sei. Sogar eine von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Veränderungssperre sei unter Hinweis auf drohende Schadenersatzprozesse praktisch ignoriert worden. Das werde sich zumindest die OBG bei der Bebauung des Restgeländes nicht mehr gefallen lassen.

Im Zuge der Baumaßnahmen sei ein von den Anwohnern privat eingerichteter Spielplatz abgeräumt, eine Wiederherstellung durch die genehmigungsfreudige Stadt für unnötig erklärt worden. “Von den Anwohnern mussten der Träger der Klinik, der Bauentwickler und die Stadtverwaltung kaum Widerstand befürchten, weil es sich meist um von ihrem Arbeitsplatz abhängige Beschäftigte der Klinik handelt. Allerdings sei für Beobachter die Unzufriedenheit mit der Anlieger mit der Verbauung des Geländes mit Händen zu greifen.

Umso erfreulicher, so die OBG, sei es, dass die seit zweieinhalb Jahren im Amt befindliche Krankenhausdirektorin Anke Berger-Schmitt auf die Menschen in Oberursel zugehe. Die Tage der offenen Tür würden von hunderten Interessierten angenommen, ebenso die Führungen durch das auch historisch bedeutende Areal. Auf die Initiative der Klinik gehe der Eröffnungsgottesdienst des Oberurseler Brunnenfests zurück, und jetzt sei das Gelände auch für Theaterbesucher offen. Anke Berger-Schmitt glaubt, dass der Lärmpegel der Besucher nach Ende der Vorstellung gesenkt werden kann. Im nächsten Jahr sollten auch wieder Nachfeiern möglich sein, wenn die Bewirtung etwas mehr an den Rand des Geländes gelegt wird.

Lebhaft befürwortet wird von der OBG, so Müllerleile, die Erweiterung der Klinik um eine Kinder- und Jugendpsychiatrie mit mindestens vierzig Betten und zwanzig tagesklinischen Plätzen.

Foto: Ortstermin der Oberurseler Bürgergemeinschaft in der Klinik Hohe Mark mit Krankenhausdirektorin Anke Berger-Schmitt (rechts) und der stellvertretenden Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Kerstin Ruess (links).

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30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.

Oberursel, 30. Juli 2010.- Realistische Besucherzahlen zum bevorstehenden Hessentag in Oberursel hat die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) angemahnt. Mit echten Zahlen lasse sich das Sicherheitsrisiko, das die Stadt Oberursel als Veranstalter eingehe, besser kalkulieren, meint Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Müllerleile. In einer am Mittwoch eingereichten Anfrage an den Magistrat will die OBG wissen, mit wie vielen Besuchern tatsächlich gerechnet wird, auf welchen Grundlagen die Schätzungen beruhen und wie sie sich auf das Sicherheitskonzept auswirken. Die Stadt Oberursel dürfe sich von der Landesregierung, die offenbar an hohen Zahlen interessiert sei, keinen Bären aufbinden lassen, fordert Müllerleile. Wenn wirklich mehr als eine Million Besucher in zehn Tagen erwartet würden, müsste der Hessentag sofort abgesagt werden.
An den Hessentagen in Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf sollen jeweils über eine Million Menschen teilgenommen haben. Da es sich um verhältnismäßig kleine Gemeinden handelt, stelle sich die Frage, auf welchen Grundlagen diese Schätzungen beruhen und wie so viele Besucher, vor allem sicherheitstechnisch, verkraftet werden konnten, meint die OBG. Wenn nach Oberursel tatsächlich mehr als eine Million Besucher kämen - also im Schnitt 100.000 Besucher pro Veranstaltungstag, das heißt an den Pfingsttagen und am folgenden Wochenende eher mehr, an den übrigen Tagen weniger -  fragt die OBG, wie solche Besucherströme sicherheitstechnisch bewältigt und Engstellen wie der Tunnel unter der Bahn, die Zugänge zu den Großbühnen und schmale Straßen der Innenstadt paniksicher gemacht werden sollen. Wenn man alle Oberurseler Bürger mitzähle, kämen an Spitzentagen auf jeden Einwohner drei bis vier Besucher. Das würde selbst die kühnsten Annahmen der Teilnehmer-Einwohner-Relation für die katastrophale Loveparade letztes Wochenende in Duisburg weit übertreffen, stellt die OBG fest.
“Falls die Besucherzahlen von Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf übertrieben waren: Wie kann sichergestellt werden, dass bei realistischer Zählung der Teilnehmer der Hessentag in Oberursel von der Öffentlichkeit nicht als Teilnahmeflop gewertet wird?”, will die OBG vom Magistrat wissen.

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30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.

Der Verfall des Oberurseler Ehrenmals für die Gefallenen des 1. Weltkriegs schreitet fort. Dabei könnte das an der Seite der Evangelischen Christuskirche errichtete Denkmal immer noch in Gänze gerettet und wiederhergestellt werden, meint die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG). Rettungsmaßnahmen müssten aber sofort ergriffen werden. Oberursel könne es sich nicht leisten, während des Hessentags an belebter Stelle und in unmittelbarer Nachbarschaft der dann frisch renovierten Christuskirche eine Gedenkruine zu präsentieren. Die Erhaltung des Andenkens an die Gefallenen und Verwundeten der Kriege gehöre zu den bürgerlichen Ehrenpflichten der Nachkommen. Auch die Bewahrung anerkannter Werke verstorbener Künstlerinnen und Künstler in deren Sinne sei von jeher Bestandteil kommunalen Kulturschaffens.

Das Ehrenmal befindet sich im Besitz der Stadt. Die Entscheidung über dessen Zukunft hat das Stadtparlament in die Hände des Bau- und Umweltausschusses gelegt. Der mochte sich am Mittwoch dieser Woche (20. Mai 2010) noch nicht zu entscheiden. Die OBG hat für die nächste Sitzung am 9. Juni beantragt, das Ehrenmal in seiner ursprünglichen Form als Ganzes zu erhalten und entsprechend zu restaurieren. Der Magistrat soll zur Vorbereitung der Restaurierung detaillierte Angebote von erfahrenen Fachfirmen einzuholen. Mehrere solcher Angebote lagen schon bei der jüngsten Ausschusssitzung vor.Zur Sicherung des Mosaiks vor weiterem Verfall sollen als erste Teilmaßnahme aus dem laufenden Haushalt Mittel für die Vermessung und Dokumentation des Ehrenmals und für Abnahme und Einlagerung des Mosaiks der Säule bereitgestellt werden.

Der Magistrat wird im Antrag gebeten, mit der Ursella-Stiftung, dem Kultur- und Sportförderverein oder anderen geeigneten Trägern zu verhandeln mit dem Ziel, dass sie Träger einer Initiative “Rettet das Ehrenmal” werden, die bei der Bevölkerung und von Firmen Spenden für die Wiederherstellung des Ehrenmals sammelt.Auch Landeszuschüsse sollen beantragt werden. Bis zum 80. Jahrestag der Errichtung des Ehrenmals am 12. Oktober 2010 soll ermittelt werden, mit welchen externen Beträgen aus Spenden, Sponsoring, öffentlichen Zuschussmitteln und sonstigen Quellen gerechnet werden kann, um auf dieser Grundlage den für die Restaurierung nötigen Betrag haushaltsrechtlich zu verankern.

Die Stadt hat sich bei der Übernahme 1930 feierlich verpflichtet, das Ehrenmal zu erhalten, zu betreuen und seinen Sinn zu bewahren. Dies müsse nun geschehen. Der Hessentag bietet gute Möglichkeiten, öffentliche Zuwendungen, Sponsorenmittel und Spenden zu akquirieren.Fachkundige Restaurierungsmaßnahmen könnten nach Angaben von Fachleuten ungefähr ein Jahr beanspruchen. Selbst wenn die Arbeiten am Hessentag nicht abgeschlossen sein sollten, könnte das Ehrenmal als Teil eines Mosaikworkshops und mögliches Anschauungsobjekt fungieren, meint die OBG. Weitere Erläuterungen finden Sie hier.

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30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.

An den Hessentagen in Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf sollen jeweils über eine Million Menschen teilgenommen haben. Da es sich um verhältnismäßig kleine Gemeinden handelt, stellt sich die Frage, auf welchen Grundlagen diese Schätzungen beruhen und wie so viele Besucher, vor allem sicherheitstechnisch, verkraftet werden konnten.  Die OBG-Stadtverordnetenfraktion hat angesichts der Ereignisse um die Loveparade in Duisburg folgende Anfrage an den Magistrat eingereicht, die in einer der nächsten Sitzungen des Stadtparlaments behandelt werden sollen:1.     Mit wie vielen Besuchern rechnet der Magistrat beim Hessentag 2011 in Oberursel?2.     Auf welchen Grundlagen beruhen die Schätzungen?3.     Wenn nach Oberursel tatsächlich mehr als eine Million Besucher kämen – also im Schnitt 100.000 Besuchern pro Veranstaltungstag, das heißt an den Pfingsttagen und am folgenden Wochenende eher mehr, an den übrigen Tagen weniger: Wie werden die Besucherströme sicherheitstechnisch bewältigt und Engstellen wie der Tunnel unter der Bahn, die Zugänge zu den Großbühnen und schmale Straßen der Innenstadt paniksicher gemacht?4.     Falls die Besucherzahlen von Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf übertrieben waren: Wie kann sichergestellt werden, dass bei realistischer Zählung der Teilnehmer der Hessentag in Oberursel von der Öffentlichkeit nicht als Teilnahmeflop gewertet wird?

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30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.

Die OBG-Stadtverordnetenfraktion hat für die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 18. August 2010 folgenden Antrag gestellt:

Betr.: Ehrenmal an der Christuskirche

1. Das Ehrenmal soll in seiner ursprünglichen Form als Ganzes erhalten und entsprechend restauriert werden.

2. Der Magistrat wird gebeten, zur Vorbereitung der Restaurierung detaillierte Angebote von erfahrenen Fachfirmen einzuholen.

3. Zur Sicherung des Mosaiks vor weiterem Verfall sollen als erste Teilmaßnahme aus dem laufenden Haushalt Mittel für die Vermessung und Dokumentation des Ehrenmals und für Abnahme und Einlagerung des Mosaiks der Säule bereitgestellt werden

4. Der Magistrat wird gebeten, mit der Ursella-Stiftung, dem KSfO oder anderen geeigneten Trägern  mit dem Ziel zu verhandeln, dass sie Träger einer Initiative „Rettet das Ehrenmal“ (Arbeitstitel) werden, die freiwillige Zuwendungen der Bevölkerung und von Firmen für die Wiederherstellung des Ehrenmals anregt, Fundraising-Maßnahmen vorfinanziert und organisatorisch begleitet.

5. Der Magistrat wird gebeten, mit dem Land wegen Zuschüssen für die Restaurierung des Ehrenmals zu verhandeln.

6. Bis zum 80. Jahrestag der Errichtung des Ehrenmals am 12. Oktober 2010 soll ermittelt werden, mit welchen externen Beträgen aus Spenden, Sponsoring, öffentlichen Zuschussmitteln und sonstigen Quellen gerechnet werden kann, um auf dieser Grundlage den für die Restaurierung nötigen Betrag haushaltsrechtlich zu verankern.

Begründung:Der Verfall des Oberurseler Ehrenmals schreitet fort. Es ist davon auszugehen, dass es in Gänze gerettet und wiederhergestellt werden kann. Rettungsmaßnahmen müssen jetzt ergriffen werden. Oberursel kann es sich nicht leisten, sich während des Hessentags in unmittelbarer Nachbarschaft einer frisch renovierten Christuskirche mit einer Gedenkruine zu präsentieren. Die Erhaltung des Andenkens an die Gefallenen und Verwundeten der Kriege gehört zu den bürgerlichen Ehrenpflichten der Nachkommen. Die Bewahrung anerkannter Werke verstorbener Künstlerinnen und Künstler in deren Sinne ist von jeher fester Bestandteil kommunalen Kulturschaffens.Die Stadt hat sich bei der Übernahme 1930 feierlich verpflichtet, das Ehrenmal zu erhalten, zu betreuen und seinen Sinn zu bewahren. Dies muss nun geschehen. Der Hessentag bietet gute Möglichkeiten, öffentliche Zuwendungen, Sponsorenmittel und Spenden zu akquirieren.

Fachkundige Restaurierungsmaßnahmen werden nach Angaben von Fachleuten ungefähr ein Jahr beanspruchen. Selbst wenn die Arbeiten am Hessentag nicht abgeschlossen sein sollten, könnte das Ehrenmal als Teil eines Mosaikworkshops und mögliches Anschauungsobjekt fungieren. Weitere Informationen hier.

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8.12.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.

CDU und FDP im Oberurseler Stadtparlament spielen sich gerne als Retter der Atzelhöhl auf, die schon immer dafür waren, das wunderschöne, 21,7 Hektar große Naherholungsgebiet am westlichen Stadtrand zwischen Königsteiner Straße und Oberhöchstadter Straße, nicht zu bebauen. Im regionalen Flächennutzungsplan war es bis vor nicht allzu langer Zeit noch als „weitere Entwicklungsfläche“ vorgesehen, was auch die Ausweisung als Baugebiet ermöglicht hätte. Ursprünglich sollte dort die Zentrale der Alten Leipziger Versicherung entstehen, die dann aber einen besseren Platz zwischen Oberstedter und Lahnstraße fand.

Am 22. Mai 2003 wollten Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Oberurseler Stadtparlament wissen, wie es CDU, FDP und OBG mit der Atzelhöhl-Bebauung halten. In dem Antrag, ursprünglich von der SPD gestellt und von den Grünen modifiziert, wird eine geänderte Stellungnahme gegenüber dem Planungsverband gefordert mit dem Ziel, auf Bebauung der Atzelhöhl ganz zu verzichten. Darauf wollten sich CDU, FDP und damals auch die OBG nicht einlassen. Etwa 20 Prozent der Fläche sollten zur „Randbebauung“ freigegeben werden, um so genannte Baulücken zu schließen. „Der Hauptkern soll nicht bebaut werden“, zitiert die Frankfurter Rundschau am 24.Mai 2003 den CDU-Fraktionsvorsitzenden Joachim Weiße, aber „über die Ränder können wir gerne diskutieren“.

Als damaliger unabhängiger Bürgermeisterkandidat musste ich meinen Parteifreunden damals im Stadtparlament gleich widersprechen. Ich stellte mich gegen die Fraktionsmeinung und plädierte für ein „Ende des Taktierens“. Ich forderte eine klare Aussage der Fraktion und des Stadtparlaments, dass eine Bebauung der Atzelhöhl nicht in Frage komme.

Für die „Randbebauung“ der Atzelhöhl kursierten damals bereits genau ausgearbeitete Pläne. Dabei ging es um etwa 40 Wohneinheiten oberhalb des AWO-Altenheims in der Kronberger Straße entlang des asphaltierten Feldwegs und hinter der Berberich-Villa. Eingezeichnet in den Planentwurf der städtischen Bauverwaltung waren auch kleinere Erschließungsstraßen zwischen den neuen Häuserreihen. SPD-Fraktionsmitglied Hans-Georg Brum, damals ebenfalls Bürgermeisterkandidat, und ich zogen an einem Strang. Wir befürchteten, dass im Gebiet hinter der Oberhöchstadter Straße bereits Baurecht besteht und aus der Aufstellung eines Bebauungsplans für den restlichen „Randbereich“ weitere Forderungen nach Baufläche für den Rest der Atzelhöhl abgeleitet werden könnten.

Ich stimmte am 22. Mai 2003 folgerichtig gegen die Mehrheitskoalition aus CDU, FDP und OBG für die Nichtbebauung der Atzelhöhl.

Inzwischen sind alle Parteien dafür, die Atzelhöhl von jeglicher weiteren Bebauung freizuhalten. Die genehmigten Bebauungen rund um die Einfahrt an der Kronberger Straße betreffen die Atzelhöhl nicht. Die Weiterfahrt auf der Kronberger Straße wird künftig durch einen kleinen umbauten Platz blockiert. Allerdings hat die OBG sich vergeblich dafür eingesetzt, am oberen Ende des Plätzchens zumindest e i n e Fläche unbebaut zu lassen, was später einmal die Möglichkeit eröffnen würde, Platz für Zufahrten zur Bebauung der Oberhöchstadter Straße in zweiter Reihe zu lassen. Der Vorwurf, den CDU und FDP in diesem Zusammenhang an die OBG-Fraktion richteten, sie wolle sich damit noch ein Hintertürchen für die Bebauung der Atzelhöhl freilassen, entbehrt jeder Grundlage.

Erster Stadtrat und Baudezernent Eberhard Häfner von der OBG hat sich bei seiner Abschiedsrede 2003 übrigens deutlich gegen die Bebauung der Atzelhöhl ausgesprochen, wobei ihm der ebenfalls scheidende Bürgermeister Gerd Krämer durch sichtbares Nicken beipflichtete. Insofern hinkten die damals noch zögerlichen Stadtverordneten von CDU, FDP und OBG hinter dem Votum ihrer damaligen Vordenker hinterher.  Christoph Müllerleile

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20.11.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.

Die OBG-Stadtverordnetenfraktion fragte den Magistrat mit Datum 08.11.2009: Anwohner der Camp-King-Allee haben sich über neuerlichen Vandalismus durch Jugendliche beschwert. Unter anderem sollen letztes Wochenende nachts Fenster mit Eiern und Flaschen beworfen worden und Spraydosen eingesetzt worden sein. Mitten auf dem Camp King Allee sollen Leuchtkörper abgefeuert und Böller gezündet worden sein. Acht bis zehn von Anwohnern herbeigerufene Polizisten seien auf das Übelste beschimpft worden. Den Berichten nach beginnen die geräuschvollen Treffen der Jugendlichen an Wochenenden freitags um 22:00 Uhr und gehen bis 04:00 Uhr. In Bad Homburg soll die Stadtverwaltung einen privaten Wachdienst engagiert haben, um solchen Exzessen vorzubeugen.Wir fragen: Was gedenkt der Magistrat zu tun, um solchen Exzessen zu begegnen?

Der Magistrat antwortete in der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2009: Solche Exzesse können allein mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen nicht verhindert werden. Auch der Landespolizei gelang es nur mit den Besatzungen mehrerer Streifenwagen, die Situation unter Kontrolle zu bringen. Die Jugendlichen haben nicht einmal vor den sehr gut ausgebildeten, entsprechend ausgerüsteten und mit umfassenderen Befugnissen versehenen Angehörigen der Vollzugspolizei den erforderlichen Respekt. Die Ordnungspolizei oder gar ein nur mit sog. Jedermannrechten (Notwehr, Nothilfe, Festnahmerecht nach § 127 Abs. 1 StPO) versehener privater Sicherheitsdienst könnte hier nichts bewirken.
Die Jugendlichen scheinen ziemlich genau zu wissen. wie weit sie gehen können, ohne sich strafbar zu machen: Das Eierwerfen gegen Fenster ist z. B. keine Sachbeschädigung im Sinne des Strafgesetzbuches. Vor dem Jugendrichter werden sie sich wegen solcher Taten nicht verantworten müssen.
Außer sozialarbeiterischen Maßnahmen kommt hier eine Einzäunung des Parkgeländes mit Betretungsverbot zu den Nachtzeiten in Betracht, die sich jedoch wegen der vielen Zugangsmögiichkeiten nur schwer realisieren lässt und mit dem städtebaulichen Konzept einer offenen Stadtbegrünung kaum zu vereinbaren ist. Außerdem würde eine solche Maßnahme auch die Personen treffen, die sich dort ohne zu stören aufhalten oder bloß das Parkgelände passieren wollen, z. B. Richtung Eichwäldchenweg.

Wir meinen: An die Jugendlchen in Oberursel wird zu wenig gedacht. Sie sind in einem “schwierigen Alter”, das aber bald vorübergeht. Haus der Jugend und Vereine scheinen als Treffpunkte und Freizeitbetätigung nicht auszureichen. Das Haus der Jugend ist ohnehin geschlossen, wenn die Jugendlichen wirklich unterwegs sind, spätabends, am Wochenende und während der Ferien. Eine teure Einrichtung, die zu wenig bringt und sich auch noch “café”nennt. Wenn das die jungen Leute im rebellischen Alter nicht sofort elektrisiert, kein Wunder. Auch ein einzelner “Streetworker”, welches schöne deutsche Wort, ist kaum mehr als ein Alibi. (Christoph Müllerleile)

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5.11.2009 von Robert Rethfeld.

Es ist nichts anderes als ein gewaltiges Trauerspiel, was die Verantwortlichen auf Landes- und Kreisebene im Bezug auf den Umgang der Impfaktion gegen H1N1 (”Schweinegrippe”) abliefern. Ihnen entgleitet die Kontrolle derzeit komplett. Nachdem bisher in den hessischen Gesundheitsämtern nur Personen mit vorrangigem Bedarf geimpft werden konnten,  öffnete Sozialminister Banzer gestern in einem Interview diese Impfung für alle Bürger. Heute früh liest man, dass das Gesundheitsamt des Hochtaunuskreises sich weiterhin weigert, normale Bürger - vorausgesetzt, sie wünschen dies - zu immunisieren.

Derweil wird eine Grundschule in Schneidhain geschlossen, die Bischof-Neumann-Schule in Königstein hat nicht nur - wie die Taunuszeitung schreibt - zwei Verdachtsfälle, sondern nach uns vorliegenden, unbestätigten Informationen so viele, dass einige Eltern Ihre Kinder nicht mehr dorthin zur Schule schicken (Schulpflicht hin oder her). Auch in Kronberg gibt es laut Taunuszeitung Verdachtsfälle, und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Schulen in den beiden größten Städten des Kreises (Bad Homburg und Oberursel) betroffen sind.

Unter diesen Umständen sollte der Kreis sofort reagieren und Impfmöglichkeiten für alle Bürger anbieten. Ausserdem sollte vernünftig über die Impfung von Kindern aufgeklärt werden.

Der Bürger soll frei entscheiden können, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Wenn ja, soll das aber zeitnah und ohne staatliche Behinderungen möglich sein.

Robert Rethfeld

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22.9.2009 von Robert Rethfeld.

Auch für Oberurseler Familien ist der Opel-Zoo ein beliebtes Ausflugsziel. Die Diskussion um die Schliessung des Philosophen-Wegs wird nicht mehr öffentlich geführt. Aber es ist leider so, dass gerade nachts, wenn die Tiere ihre Ruhe brauchen, der Mensch diese Ruhe des Öfteren stört. Verletzungen bei Tieren sind bereits vorgekommen (z.B. durch Silvesterballerei). Der Philosophenweg führt mittig durch das Gelände und zerschneidet den Zoo in zwei Hälften.

Man sollte dringend eine Lösung finden, die es dem Opel-Zoo einerseits erlaubt, das Gelände in seiner Gesamtheit zu nutzen, andererseits aber dem Spaziergänger nicht die Möglichkeit nimmt, von Kronberg nach Königstein bzw. umgekehrt zu wandern. Dies wäre möglich, wenn man den Spazierweg auf der Südseite um den Zoo herumführt. Wir fragen uns, warum diese Diskussion derzeit nicht geführt wird und bitten die zuständigen Gremien, hier umgehend eine Lösung zu finden. Eine solche Lösung kann nicht so aussehen, dass sich eine Vordertaunusgemeinde dadurch freien Eintritt in den Opel-Zoo genehmigt.

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